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vom 03. Nov, 2016
123recht.net


123recht.net präsentiert Ihnen die rechtlichen Höhepunkte der Woche. Die 123recht.net Redaktion wünscht Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Top Thema

Das Patent - das müssen Erfinder wissen

Von Rechtsanwalt Thomas Seidel

Wann ist eine Patentanmeldung sinnvoll? Anmeldevoraussetzung, Nutzen und Kosten von Patenten / 2015 wurden allein in Deutschland 66.889 Patente beim deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Eine sehr große Zahl. Die Anmeldung ist ein sehr komplizierter Vorgang mit einigen Hürden für den Erfinder. 123recht.net klärt mit Rechtsanwalt Thomas Seidel die wichtigsten Fragen rund um das Patent. [mehr]

Ratgeber der Woche

Kündigung, Widerruf, Mangelanzeige – per Mail, SMS oder doch Post? Anforderungen an die richtige Form.

Von Rechtsanwalt Ray Migge, LL.B.

Verbraucher können bei vielen Verträge ab dem 01.10.2016 Erklärungen in Textform statt Schriftform abgeben. Klauseln in AGB, die eine Schriftform vorschreiben, sind nun zumeist unwirksam. / Seit dem 01. Oktober 2016 ist eine verbraucherfreundliche Neuregelung zu Schriftformerfordernissen in allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft getreten. [mehr]

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Neues im Ratgeber

Mehr Ratgeber

Meinung

Leiharbeit: Bekämpfung missbräuchlicher Arbeitnehmerüberlassung durch Gesetzesänderung ab 01.04.2017?

Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Zahlreiche Leiharbeitnehmer in Deutschland tätig / Leiharbeit ist weit verbreitet in Deutschland. Fast eine Million Leiharbeitnehmer gibt es, die von der folgenden Gesetzesänderung betroffen sind...

Meinung

SOKA-Bau-Tarifvertrag nicht allgemeinverbindlich – ein Paukenschlag des BAG?

Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Das BAG stellt im Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15, fest, dass die Erklärung über die Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrages 2014 über die Sozialkasse Bau (SOKA Bau) nicht wirksam war. Der Beitrag umreißt die ersten Folgerungen aus diesem Beschluss...

Weitere Meinungsartikel

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Witz der Woche

Eine alte Frau wurde wegen Ladendiebstahls verhaftet. Als sie vor den Richter trat, fragte dieser sie: "Was haben Sie gestohlen?"

Sie antwortete: "Eine Dose Pfirsiche."

Darauf der Richter: "Wieviele Pfirsiche waren in der Dose?"

Die alte Frau: "6 Stück."

Da sagte der Richter: "Ich werde Sie mit 6 Tagen Gefängnis bestrafen."

Bevor der Richter das Urteil rechtskräftig verkünden konnte, meldete sich der Ehemann zu Wort und sagte: "Sie hat außerdem eine Dose Erbsen gestohlen."

Kennen Sie auch einen? Witze bitte an info@123recht.net 

Webfund der Woche

Von Oscar Wilde

„Kein Mann sollte ein Geheimnis vor seiner Frau haben. Sie wird es in jedem Fall herausfinden.“

http://gutezitate.com/zitat/204686

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Voll im Bilde

Heinischs grafischer Kommentar

Von Philipp Heinisch

Rechtsstreit um Schadensersatz wegen fehlender Kita-Plätze